Rechtsprechung
| VG Freiburg, 11.07.2001 - 9 K 391/99 |
Volltextveröffentlichung
- archive.org
Drogen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2000 - 7 A 12289/99
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain
Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 9 K 391/99
Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verfügung, die die Entziehung einer Fahrerlaubnis zum Gegenstand hat, ist die im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung bestehende Rechts- und Sachlage maßgebend (…BVerwG, Urt. v. 27.9.1995, BVerwGE 99, S. 249;… Urt. v. 17.12.1976, BVerwGE 51, S. 359, jew. m.w.N.;… BayVGH, Urt. v. 29.6.1999, BayVBl. 2000, S. 48; OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -).In Anlage 4 FeV hat der Verordnungsgeber eine Bewertung der Auswirkungen bestimmter Verhaltensweisen und Erkrankungen auf die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorgenommen, indem er die auf wissenschaftlicher Grundlage gewonnenen und im Gutachten "Krankheit und Verkehr" zusammengefassten Erkenntnisse in die FeV integriert und damit normativ als für den Regelfall zutreffend gekennzeichnet hat (…vgl. OVG Koblenz, Beschl. v. 21.11.2000, ZfS 2001, S. 141; Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -).
Darauf, ob der Inhaber der Fahrerlaubnis unter dem Einfluss dieser Betäubungsmittel ein Kraftfahrzeug geführt hat oder ob er dazu in der Lage ist, zwischen Drogenkonsum und Teilnahme am Straßenverkehr zu trennen, kommt es hier - anders als bei (gelegentlichem) Cannabiskonsum (vgl. Nr. 9.2.2 Anl. 4 FeV) - nicht an (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -); die im TÜV-Gutachten enthaltenen, vom Kläger in Zweifel gezogenen Schlussfolgerungen bezüglich der Wahrscheinlichkeit seiner Teilnahme am Straßenverkehr unter Betäubungsmittelmitteleinfluss sind daher für die Frage seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nicht von Belang.
- BVerwG, 17.12.1976 - VII C 28.74
Anlaufhemmung
Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 9 K 391/99
Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verfügung, die die Entziehung einer Fahrerlaubnis zum Gegenstand hat, ist die im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung bestehende Rechts- und Sachlage maßgebend (…BVerwG, Urt. v. 27.9.1995, BVerwGE 99, S. 249; Urt. v. 17.12.1976, BVerwGE 51, S. 359, jew. m.w.N.;… BayVGH, Urt. v. 29.6.1999, BayVBl. 2000, S. 48;… OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -). - BVerwG, 27.09.1995 - 11 C 34.94
Trunkenheitsfahrt auf dem Fahrrad kann zur Entziehung der Fahrerlaubnis für …
Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 9 K 391/99
Für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Verfügung, die die Entziehung einer Fahrerlaubnis zum Gegenstand hat, ist die im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung bestehende Rechts- und Sachlage maßgebend (BVerwG, Urt. v. 27.9.1995, BVerwGE 99, S. 249;… Urt. v. 17.12.1976, BVerwGE 51, S. 359, jew. m.w.N.;… BayVGH, Urt. v. 29.6.1999, BayVBl. 2000, S. 48;… OVG Koblenz, Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -).